ZDB: Coronavirus ist höhere Gewalt
„Zur Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Zusammenhalts wie auch des wirtschaftlichen Lebens in Deutschland ist es existentiell wichtig, neben dem Gesundheitsschutz, die Wirtschaft, wo immer möglich, am Laufen zu halten", sagt der Präsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Reinhard Quast. "Gerade die Bauwirtschaft ist mit ihrer dezentralen Struktur sehr gut geeignet, zu einer Stabilisierung der Volkswirtschaft beizutragen. Daher dürfen Baustellen nicht geschlossen werden.“
Quast weiter: „Immerhin erwirtschaftet die Branche rund 10 Milliarden Euro monatlich. Das stützt nicht nur den Binnenkonsum und die Volkswirtschaft, sondern vermittelt Zuversicht für unsere Beschäftigten und deren Familien. Denn wenn einzelne Betriebe oder Baustellen unter Quarantäne gestellt werden, kann in anderen Regionen trotzdem gebaut werden. Dabei hilft auch die relativ starke Regionalität der Baustoffhersteller zur Versorgung der Baustellen. Die Bauwirtschaft ist vergleichsweise weniger von globalen Lieferketten abhängig.“
Zügige Bezahlung der Leistungen wichtiger denn je
Die Bauwirtschaft unternimmt derzeit alles, um deutschlandweit den Baustellenbetrieb aufrechtzuerhalten. Um dieses zu gewährleisten, muss die öffentliche Hand – Bund, Länder oder Kommunen – stetig weitere Bauprojekte auf den Markt bringen. Gleichzeitig braucht es eine zügige Bezahlung erbrachter Bauleistungen, sowohl bei Abschlags- als auch Schlussrechnungen, so die Forderungen des Branchenverbandes.
„Ohne entsprechende Liquidität können weder Materiallieferungen noch Löhne bezahlt werden. Daher ist es absolut notwendig, eine Störung des Bauablaufs durch den Corona-Virus als „höhere Gewalt“ einzustufen, um entsprechend Bauzeiten verlängern und Zahlungen nicht verweigern zu können,“ forderte Quast von der öffentlichen Hand.
Ob das Virus tatsächlich als höhere Gewalt gelten kann und unter welchen Voraussetzungen es als Grund für die Nichterfüllung von Verträgen herhalten könnte, erklärt Rechtsanwalt Dr. jur. Hans-Michael Dimanski in diesem Artikel auf haustec.de.
Enorme Anstrengungen - auch im Hinblick auf die Hygiene
Die Bauunternehmen leisten derzeit enorme Anstrengungen, um den Baustellenbetrieb aufrechtzuerhalten. Dabei ist für sie unzweifelhaft, auch auf den Schutz ihrer Mitarbeiter zu achten; schließlich arbeiten die Unternehmer und Arbeitnehmer zum Teil seit vielen Jahrzehnten zusammen.
„Eine solche Verantwortung zu übernehmen, gehört zum Selbstverständnis unserer mittelständischen Familienbetriebe. Die Unternehmen und ihre Beschäftigten setzen daher nach unseren Feststellungen die Empfehlungen der Berufsgenossenschaft zur Hygiene auf Baustellen sehr sorgfältig um,“ erklärte Quast abschließend.
