Energieeffizienzgesetz: DENEFF fordert mehr Ambition

Die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e.V. (DENEFF) begrüßte einen bekannt gewordenen Entwurf für das Energieeffizienzgesetz, welches am 17. Oktober 2022 von Bundeskanzler Scholz angekündigt wurde. Allerdings entspreche dieser noch nicht dem ausdrücklichen Anspruch an ein ambitioniertes Gesetz, so der Verband. Die Ziele orientierten sich noch am Niveau, das die EU-Kommission im Herbst letzten Jahres mit einem Entwurf zur Novelle der Energieeffizienzrichtlinie angekündigt hatte. Dieses Niveau hatte die Kommission allerdings mit Blick auf die Energiekrise diesen Sommer bereits erhöht. Die DENEFF appellierte an die Bundesregierung, sich angesichts der stark gestiegenen Energiepreise den noch ambitionierteren Vorschlägen des EU-Parlaments anzuschließen und somit auch eine Vorbildrolle in Europa einzunehmen. Das bedeute für Deutschland, den Verbrauch von Endenergieträgern wie Gas, Strom, Öl und Benzin bis 2030 um etwa 30 Prozent und den Gesamtenergieverbrauch um mindestens 40 Prozent gegenüber 2008 zu senken.

Christian Noll, geschäftsführender Vorstand der DENEFF: „Die Bundesregierung muss den Ankündigungen von Bundeskanzler Scholz folgend ein tatsächlich ausreichend ambitioniertes Gesetz vorlegen. Dabei muss Deutschland auch eine Vorbildrolle in Europa einnehmen. Die Energiepreisentwicklung und die weiterhin angespannte Versorgungslage erfordern ein deutlich beherzteres Vorgehen. Mehr Ambition bei der Energieeffizienz ist nicht nur wirtschaftlicher, sondern vor allem notwendiger geworden. Zudem schafft das Gesetz klare Leitplanken für Marktteilnehmer, um die erforderlichen Investitionen zu tätigen.“

Auch bei den enthaltenen Maßnahmen zur Erreichung der Ziele müsse laut DENEFF noch nachgeschärft werden. Das beträfe beispielsweise die Pflicht zur Nutzung von Energiemanagementsystemen in der Industrie oder die Beseitigung von Barrieren für den Energiedienstleistungsmarkt. Außerdem muss für Standards zu Sanierung der energetisch schlechtesten Gebäude noch dieses einer Novelle des Gebäudeenergiegesetzes auf den Weg gebracht werden.

Die DENEFF hatte bereits Ende September Vorschläge für ein Energieeffizienzgesetz in einer Stellungnahme formuliert.