Grüne und FDP mit vielen Schnittmengen bei Energieeffizienz und Klimaschutz
Die Gemeinsamkeiten wurden anhand der Wahlprogramme, der Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine der DENEFF und weiteren öffentlichen Äußerungen vor der Wahl ermittelt.
Insgesamt seien viele Schnittmengen bei den Parteien zu erkennen, so die DENEFF. Es gehe jetzt darum, dass sich alle Parteien in den Sondierungen für effektiven Klimaschutz und eine bezahlbare, effiziente Energiewende einsetzen. In Anbetracht der Bedrohung durch die Klimakrise und der kürzlich erhöhten europäischen und nationalen Klimaziele sei beherztes Handeln alternativlos, so der Verband.
Digitalisierung für mehr Klimaschutz
Insgesamt sprechen sich beide Parteien für eine Weiterentwicklung des politischen Rahmens für die Energiewende und eine intelligente Reform von Abgaben, Steuern und Umlagen auf Energie aus. Diese Reform müsse sich am energiepolitischen Zieldreieck (versorgungssicher, nachhaltig, wirtschaftlich) orientieren, so die DENEFF. Diese beiden Maßnahmen finden sich zudem auch bei SPD und CDU/CSU.
Im Gebäudebereich unterstützen sowohl Grüne als auch FDP eine Nutzung der Digitalisierung für die Ausschöpfung von Effizienzpotenzialen bei Planung, Bau und Betrieb von Gebäuden. Auch SPD und CDU/CSU unterstützen dies. Eine stärkere Ergebnisorientierung von Politik sei ein wichtiges Projekt auf dem Weg zum klimaneutralen Gebäudebestand, so die DENEFF. Für den Industriebereich unterstützen Grüne und FDP eine schnellere Abschreibung von Klimaschutz-Investitionen. Auch eine Kopplung von Industrie-Ausnahmen bei EEG und ähnlichem an Investitionen in Klimaschutz fand in den Antworten beider Parteien auf die Wahlprüfsteine der DENEFF Unterstützung.
Die Einsparungen zählen
Christian Noll, geschäftsführender Vorstand der DENEFF: "Egal ob Ampel oder Jamaika: wichtiger als die Farbenlehre sind jetzt konkrete Vorhaben und tatsächlich eingesparte Tonnen CO₂ und Kilowattstunden. Alle Szenarien für ein klimaneutrales Deutschland bauen auf große Fortschritte bei der Energieeffizienz. Um das zu packen und Deutschland zur Effizienzrepublik zu machen, braucht es klare politische Rahmenbedingungen. Diese erwarten mehr als 600.000 Beschäftigte in der Energieeffizienzbranche von allen Parteien."
