Ermittlungen: Import großer Mengen illegaler Kältemittel in die EU
Neue Erkenntnisse des Wirtschaftsermittlers Kroll belegen, dass im Jahr 2019 weiterhin große Mengen illegal importierter Kältemittel (sogenannte HFKW, Fluorkohlenwasserstoffe) auf den EU-Markt gelangten – trotz verbesserter Kontrollen und intensivierter Strafverfolgung.
Die Untersuchungen zeigen zudem die unterschiedlichen Wege, über die die illegalen Gase in die EU gelangen. Die enormen Ausmaße des Problems werden so einmal mehr verdeutlicht.
„Die neuesten Erkenntnisse machen die Komplexität des Problems deutlich. Die zahlreichen Wege, auf denen HFKW die europäischen Grenzen überqueren, sind äußerst beunruhigend und zeigen, dass das Problem ein gemeinsames, konzentriertes Vorgehen erfordert“, erklärt Mark Vergnano, Vorstandsvorsitzender und CEO von The Chemours Company und Mitglied des EFCTC.
Beschlagnahmungen in Bulgarien und Italien
Im Rahmen einer investigativen Studie, die vom Europäischen Technischen Ausschuss für Fluorkohlenwasserstoffe (EFCTC) in Auftrag gegeben wurde, ging Kroll zwischen März und Dezember 2019 insgesamt 228 Meldungen illegaler Aktivitäten nach. Dabei wurden hunderte von Lieferungen identifiziert – viele davon aus China.
Die Informationen wurden mit den Vollzugsbehörden in zwölf EU-Mitgliedsstaaten geteilt. Als Ergebnis konnte die Durchsetzung geltender Gesetze noch einmal deutlich verstärkt werden, wie etwa jüngste Beschlagnahmungen in Bulgarien und Italien zeigen.
Auffällig ist dabei, dass viele der gemeldeten Aktivitäten sich auf Einwegbehälter beziehen, die in der EU verboten sind. Zahlreiche Produkte wurden dabei über Online-Markplätze, wie z.B. eBay, OLX oder MarktPlaats, angeboten. Insgesamt wurden im Jahr 2019 444 Angebote auf 15 Verkaufsplattformen durch Kroll gemeldet.
Geringere Steuereinnahmen, gefährdete Klimaziele
Kroll deckte zudem auf, dass die illegalen Kältemittel vor allem durch fehlgeleitete Umladungen, Missbrauch der vorgegebenen Quoten, offenen Schmuggel sowie als gefälschte Produkte in die EU gelangen. Insgesamt lieferte Kroll Beweise für mindestens 3.000 Tonnen illegal gehandelter HFKWs. Das entspricht einem CO2-Äquivalent von 4,7 Millionen Tonnen – vergleichbar mit dem jährlichem CO2-Ausstoß von 3,5 Millionen neuer Pkw.
Durch fortlaufende Untersuchungen könnte sich herausstellen, dass es sich dabei nur um die vielzitierte Spitze des Eisbergs handelt. Illegale Importe im großen Umfang konterkarieren dabei nicht nur die Klimaziele der EU, sondern finanzieren weitere illegale Aktivitäten und verringern zudem die Steuereinnahmen der Länder durch entgangene Mehrwertsteuer.
„Die neuen Erkenntnisse zeigen erste Erfolge in den Bemühungen, illegale Importe zu stoppen. Die 228 Meldungen, die aus ganz Europa über die Action Line eingegangen sind, haben es ermöglicht, einige der illegalen Sendungen nachzuvollziehen, um mehr über Herkunft, Zielorte und Transportwege zu erfahren", fügte Mark Vergnano hinzu. „Wir hoffen, dass diese Maßnahmen auch weiterhin Wirkung zeigen.“
