ZDH: Bund-Länder-Treffen bringt Planbarkeit in die Pandemiebekämpfung

"Die politischen Entscheidungsträger auf Bundes- und Landesebene haben sich endlich auf eine länderübergreifend an einheitlichen Schwellenwerten orientierte Pandemiebekämpfung und auf eine daran ausgerichtete Corona-Eindämmungspolitik verständigt. Das war angesichts dramatisch steigender Infektions- und Hospitalisierungsraten auch höchste Zeit, um nicht nur den Gesundheitsschutz in diesem Land zu gewährleisten, sondern auch unseren Betrieben die notwendige Planungssicherheit darüber zu geben, unter welchen Bedingungen sie in den kommenden Wochen arbeiten und ausbilden können.

Angesichts des vorausgegangenen politischen Streits um den Instrumentenkasten ist es ein gutes Ergebnis dieses Treffens, dass man sich darauf verständigt hat, bis zum 15. Dezember zu überprüfen, ob er ausreicht oder gegebenenfalls nachgeschärft werden muss. 

"Impfen! Impfen! Impfen!"

Es ist gut, dass sich Bund und Länder für die Anwendung der 2G- oder 2G+-Regel nun auf einen einheitlichen Wert verständigt haben – bei einem Überschreiten der Hospitalisierungsrate von 3 soll 2G und von 6 dann 2G+ gelten und ab einem überschrittenen Wert von 9 noch weitreichendere Instrumente nach Länderparlamentszustimmungen zum Einsatz kommen. 

Positiv ist aus Sicht der Betriebe, dass die finanziellen Unterstützungsmaßnahmen wie insbesondere die Überbrückungshilfe III einschließlich Neustarthilfe bis zum 31. März 2022 verlängert werden sollen.

Es ist richtig, dass sich Bund und Länder verpflichtet haben, die Impfanstrengungen deutlich zu verstärken und auszuweiten und jeder und jedem, für den die Ständige Impfkommission eine Booster-Impfung empfiehlt, ein entsprechendes Angebot zu machen. Denn es bleibt die Maxime: Impfen! Impfen! Impfen! Gesundheits- und in dieser Lage Impfschutz ist immer auch Betriebeschutz!“