Bundesregierung räumt Probleme im Kampf gegen Produktfälschungen ein

Vor allem aus China nehme die Anzahl gefälschter Artikel rasant zu, und Deutschland sei in besonderem Maße betroffen, sagt der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU), dem NDR und der Wochenzeitung DIE ZEIT. Laut Bareiß belaufe sich der Schaden durch Fälschungen allein in Deutschland mittlerweile auf rund 50 Milliarden Euro pro Jahr.

Den Angaben zufolge fielen bis zu 80.000 Arbeitsplätze durch Produktpiraterie weg. Die Bundesregierung sei über die Verletzungen von geistigem Eigentum mit der chinesischen Regierung "in einem engen Dialog", so Bareiß.  Gleichzeitig räumt der CDU-Politiker ein, dass ein schärferes Vorgehen jenseits von Gesprächen risikoreich sei, da China für viele deutsche Firmen ein wichtiger Markt sei.

"Bei dem Thema darf es keine Kompromisse geben und man muss um sein Recht auch kämpfen", so Bareiß. China sei aber ein Partner, "der für uns ein wichtiger Kunde ist und in wirtschaftlichen Fragen immer bedeutender wird", so Bareiß. Das Land sei aufgrund seiner Marktmacht kein einfacher Partner, man spiele "nicht immer auf Augenhöhe". Produktpiraterie werde es deshalb immer geben.

Plagiate auf der ISH nehmen zu

Auf der diesjährigen ISH im Frühjahr stellte der Zoll 761 mutmaßliche Fälschungen von hochwertigen Armaturen, Pumpen und Brausen sicher. Diese stammten überwiegend aus China und vereinzelt aus der Türkei. Die Anzahl der Plagiate hat sich gegenüber der ISH 2017 mehr als vervierfacht.